Allgemeine Infos zur Gemeindeversammlung
Die Einwohnergemeinde Fischbach-Göslikon untersteht der Organisation mit Gemeindeversammlung. Die Gemeindeversammlung ist die gesetzesgebende Gewalt der Gemeinde (Legislative) und wird gebildet durch alle stimmberechtigten Einwohner mit Wohnsitz in der Gemeinde. Gesetzlich vorgeschrieben sind jährlich mindestens 2 Versammlungen, Rechnungs-Gemeindeversammlung (im Sommer) und die Budget-Gemeindeversammlung (im Winter).
Die wichtigsten Aufgaben sind:
-
-
- Festlegung des Voranschlages (Budget) und des Steuerfusses
- Genehmigung der Gemeinderechnung
- Genehmigung von Kreditabrechnungen
- Beschlussfassung über öffentliche Bauvorhaben und Planungen
- Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an ausländische Staatsangehörige
- Erlass von Reglementen, in denen Gebühren und Beiträge fesgelegt werden
-
Die Ortsbürgergemeinde
Die Ortsbürger-Gemeindeversammlung findet einmal pro Jahr statt.
Nächste Gemeindeversammlungen
Die jeweiligen Traktanden werden nach der Beschlussfassung durch den Gemeinderat hier aufgeführt.
Traktandenliste:
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. November 2019
2. Rechenschaftsbericht für das Jahr 2019
3. Jahresrechnung 2019
4. Kreditabrechnungen
4.1 Kreditabrechnung «Neubau Gemeindehaus»
4.2 Kreditabrechnung «GEP-Massnahmen»
5. Verpflichtungskredit von CHF 79’100 zur Umsetzung baulicher Massnahmen für die Einführung von Tempo 30
6. Verpflichtungskredit von CHF 115’000 für Umbau- und Renovationsarbeiten im Schulhaus Lohren
7. Verpflichtungskredit von max CHF 50’000 als Investitionsbeitrag für die Reaktivierung und Aufwertung «Stille Reuss»
8. Verpflichtungskredit von CHF 621’000 für die Sanierung der Wygartenstrasse
9. Budget 2021
10. Anpassung Leistungspensum Verwaltung per 1. Januar 2022
11. Anpassung Leistungspensum Gemeindewerkangestellter per 1. Januar 2022
12. Verschiedenes
Nachtrag:
Absage Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2020 – neu Urnenabstimmung am 29. November 2020
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie hat der Gemeinderat – gestützt auf die Sonderverordnung 1 des Kantons – entschieden, nach der Sommergemeindeversammlung, auch die Wintergemeindeversammlung vom 26. November 2020 abzusagen und dafür eine direkte Urnenabstimmung am 29. November 2020 anzuordnen. Zwar wurden zwischenzeitlich die geltenden gesetzlichen Vorschriften zur Durchführung von Grossveranstaltungen gelockert, es bleibt jedoch bis zu der am 26. November 2020 vorgesehenen Einwohnergemeindeversammlung ungewiss, inwiefern die heutigen Bestimmungen am Versammlungstag noch Gültigkeit haben oder ob diese gar wieder verschärft werden müssen.
Die ungewisse Entwicklung der Corona-Fallzahlen kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung der Versammlung führen. Mit der direkten Urnenabstimmung können sich auch die ältere Einwohnerschaft und Betroffene der Risikogruppen ungehindert und gefahrlos an den demokratischen Prozessen beteiligen. Der Urnenabstimmung dürfen Geschäfte unterbreitet werden, welche keinen weiteren Aufschub zulassen wie z.B. Jahresrechnung, Budget, Verpflichtungskredite, die Kündigung von Verträgen oder der Beitritt zu einem Gemeindeverband.
Die Abstimmungsvorlage wird den Stimmbürgern zusammen mit den Unterlagen der eidgenössischen und kantonalen Abstimmung für den 29. November 2020 zugestellt.
Der Gemeinderat dankt für Ihr Verständnis in dieser nach wie vor ausserordentlichen Zeit und wünscht Ihnen gute Gesundheit.
Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2020 abgesagt
Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Gemeindeversammlung am 9. Juni 2020 nicht durchgeführt wird. Die Genehmigung des Protokolls, der Verwaltungsrechnung 2019 und der Kreditabrechnung für den Neubau des Gemeindehauses, der Antrag um Pensumerhöhung der Gemeindeverwaltung, der Verpflichtungskreditantrag zur Einführung von Tempo 30 und der Nachtragskreditantrag für Umbau- und Renovationsarbeiten im Schulhaus Lohren beurteilt der Gemeinderat als nicht dringend. Diese Geschäfte werden demnach an einer nächsten ordentlichen Gemeindeversammlung traktandiert. Die nötige Rechtsgrundlage, insbesondere bezüglich der Genehmigung der Rechnung 2019, ist mit der Sonderverordnung des Regierungsrates vom 1. April 2020 geschaffen.
Vergangene Einwohnergemeindeversammlungen
Einladungsbroschüre EWGV vom 21.11.2019
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. November 2019:
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 12. Juni 2019 mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
- Genehmigung der Kreditabrechnung Ausbau Langfohrenstrasse mit Ergänzung der Werkleitungen Wasser und Abwasser mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
- Genehmigung des Nachtragkredits für die Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland über CHF 20’000 inkl. MwSt. mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
- Genehmigung des Verpflichtungskredits für die Anschaffung der notwendigen IT-Infrastruktur über CHF 85’000 inkl. MwSt. für die Primarschule Fischbach-Göslikon
Konzept Medien und Informatik
Der Änderungsantrag, dass 10 Tablets weniger angeschafft werden sollen, wurde mit 9 Ja-Stimmen zu 124 Nein-Stimmen Stimmen abgelehnt.
In der Schlussabstimmung wurde der Verpflichtungskreditantrag mit grossem Mehr zu vier Gegenstimmen genehmigt. - Ablehnung Initiative zur Übernahme der Schülertransportkosten für den Besuch der Bezirksschule Bremgarten mit 66 Ja-Stimmen zu 69 Nein-Stimmen.
- Genehmigung des Budgets 2020 inklusive Investitionsrechnung mit einem Steuerfuss von 99%
Der Änderungsantrag, dass der Beitrag an die kath. Kirchengemeinde auf CHF 50’000 erhöht werden soll, wurde mit 72 Ja-Stimmen zu 39 Nein-Stimmen angenommen.
In der Schlussabstimmung wurde das Budget 2020 der Einwohnergemeinde inkl. Investitionsrechnung mit einem Steuerfuss von 99% unter Berücksichtigung des Änderungsantrages mit 103 Ja-Stimmen zu 29 Nein-Stimmen genehmigt.
Details zum Budget inkl. Finanzplan 2020 (vor Änderungsantrag) - Genehmigung der Gesamtrevision des Bestattungs- und Friedhofreglements
Der Änderungsantrag, dass der § 7 Abs. 2 wie folgt angepasst wird: „Die Gemeindekanzlei setzt, im Einvernehmen mit den Angehörigen und den Pfarrämtern die Zeit der Bestattung fest. An Sonn- und Feiertagen finden keine Bestattungen statt.“ wurde mit 112 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen angenommen.
In der Schlussabstimmung wurde das Bestattungsreglement unter Berücksichtigung des Änderungsantrages mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen genehmigt.
ENTWURF_Bestattung- und Friedhofreglement (vor Änderungsantrag)
aktuelles Bestattungs- und Friedhofreglement - Genehmigung der Gesamtrevision des Gebührenreglements in Bausachen mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
Entwurf_Baugebührenreglement
aktuelles Baugebührenreglement - Genehmigung der Auflösung des Abwasserverbands Fischbach-Göslikon/Niederwil mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
Vertrag Auflösung Abwasserverband Niederwil-Fischbach-Göslikon - Verschiedenes
Der Überweisungsantrag, dass der Gemeinderat ein Gesamtraumprojekt für Turnhalle, Schulraum und Raum für die Bevölkerung unter Einbezug einer Fachperson auszuarbeiten hat, wurde mit 51 Ja-Stimmen zu 64 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Überweisungsantrag, dass der Gemeinderat bei der BfU einen Fachbericht für den Schulweg nach Bremgarten und nach Niederwil i Auftrag zu geben hat wurde mit 50 Ja-Stimmen zu 60 Nein-Stimmen abgelehnt.Die vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der jeweiligen Stimmberechtigten innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung im Bremgarter Bezirksanzeiger in einem Referendumsbegehren verlangt. Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.
Ablauf der Referendumsfrist: Freitag, 27. Dezember 2019
Einladungsbroschüre EWGV vom 12.06.2019
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 12. Juni 2019:
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2018
- Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2018 mit Kenntnisnahme vom Rechenschaftsbericht 2018 des Gemeinderates
Verwaltungsrechnung 2018
Rechenschaftsbericht 2018 - Verpflichtungskredit für die Schulraumplanung (wurde von der Traktandenliste gestrichen)
- Genehmigung des Nachtragskredits zur Finanzierung der Machbarkeitsstudie Fussgängersteg Fischbach-Göslikon Künten
- Genehmigung des Nachtragskredits für die Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges für die Schneeräumung und Rasenpflege
- Aufnahme von Frroki Gjon, geb. 7. September 1978, Frroki Lendita, geb. 28. September 1980, Frroki Loriana, geb. 5. März 2002 und Frroki Alexander, geb. 9. August 2005, kosovarische Staatsangehörige in das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde Fischbach-Göslikon
- Genehmigung der Satzungen des Gemeindeverbandes Bevölkerungsschutz und Zivilschutz Region Aargau Ost
Entwurf Satzungen
Ausgangslage und Zielsetzung
Die vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen, ausgenommen der Zusicherung des Gemeindebürgerrechts, dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der jeweiligen Stimmberechtigten innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung im Bremgarter Bezirksanzeiger in einem Referendumsbegehren verlangt. Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.
Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 15. Juli 2019
Einladungsbroschüre EWGV vom 20.11.2018
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2018
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Juni 2018 – mit grosser Mehrheit ohne Gegenstimmen
- Genehmigung des Verpflichtungskreditantrags über CHF 20’500 zur Prüfung von Tempo-30-Zonen – mit 101 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen
Was ändert mit Tempo-30? - Genehmigung des Reglements zur Bewirtschaftung der öffentlichen Parkplätze – mit 94 Ja-Stimmen zu 9 Nein-Stimmen
Entwurf Reglement Parkraummanagement - Genehmigung des angepassten Budgets 2019 mit Steuerfuss 106 % inkl. Investitionsrechnung – mit 111 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen
Details zum Budget inkl. Finanzplan 2019 - Zusicherung des Bürgerrechts der Einwohnergemeinde Fischbach-Göslikon an Jeannette Bachmayr, geb. 10. April 1974, von Österreich – mit 114 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen
Ausser Traktandum 5 unterstehen die vorstehenden Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung im Bremgarter Bezirksanzeiger in einem Referendumsbegehren verlangt. Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 24. Dezember 2018.
Einladungsbroschüre EWGV vom 14.06.2018
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Juni 2018
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2017
mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen. - Genehmigung der Kreditabrechnung zur historischen Untersuchung der Deponie Paradiesli und der technischen Untersuchung der Deponien Zelgli und Long
mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen. - Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2017 mit Kenntnisnahme vom Rechenschaftsbericht 2017 des Gemeinderates
mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen.
Rechnung 2017
Rechenschaftsbericht 2017 - Genehmigung des Zusatzkredites Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland
mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen. - Umsetzung des Kinderbetreuungsgesetzes
Genehmigung des Kinderbetreuungsreglement, des Elternbeitragsreglement und des Nachtragskredits über CHF 27’000 zu Gunsten der Subventionierung der Kinderbetreuung mit grossem Mehr und zwei Gegenstimmen. Leistungsvereinbarung.
Einladungsbroschüre EWGV vom 23.11.2017
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 23.11.2017
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni 2017
mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen. - Genehmigung des Gemeindevertrages über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bremgarten und der Gemeinde Fischbach-Göslikon in Sachen Badeanlagen Isenlauf Bremgarten mit grossem Mehr und einer Gegenstimmen.Gemeindevertrag Badeanlage Isenlauf
Anhang 1
Anhang 3
Anhang 4 - Budget 2018 und Finanzplan
Details zum Budget 2018 inkl. Finanzplan
Der Änderungsantrag, dass CHF 12‘000 für Büromobiliar, CHF 5‘400 für die Möblierung des Aufenthaltsraums und CHF 11‘000 für Umzugskosten aus dem Budget 2018 gestrichen und zu Lasten des Verpflichtungskredits Neubau Gemeindehaus verbucht werden sollen wird mit 37 Ja-Stimmen zu 47 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Änderungsantrag, dass der Gemeindesteuerfuss um zusätzliche 2 % auf 104 % gesenkt werden soll, wird mit 17 Ja-Stimmen zu 70 Nein-Stimmen abgelehnt.Schlussabsstimmung: Der unveränderte Antrag des Gemeinderates, das Budget 2018 der Einwohnergemeinde mit einem Steuerfuss von 106 % inkl. Investitionsrechnung und Berechnung für die Entnahme aus der Aufwertungsreserve zu genehmigen wird mit 85 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen genehmigt. - Genehmigung des Reglements über die Benützung der Schulanlage Fischbach-Göslikon mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen.
Reglement über die Benützung der Schulanlagen - Verschiedenes
Einladungsbroschüre EWGV vom 13.06.2017
Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 13.06.2017
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2016 mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen genehmigt.
- Genehmigung der Kreditabrechnung Neubau Feuerwehrlokal Niederwil Fischbach-Göslikon mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen genehmigt.
- Genehmigung der Kreditabrechnung Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen genehmigt.
- Festlegung der Gemeinderatsbesoldung für die Amtsperiode 2018/2021 mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen genehmigt.
- Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2016 mit Kenntnisnahme vom Rechenschaftsbericht 2016 des Gemeinderates mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen genehmigt.
Verwaltungsrechnung 2016
Rechenschaftsbericht 2016 - Vorprojekt Machbarkeitsstudie für Fussgängersteg (Legitimation) mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen genehmigt.Zusätzliche Konsultativ Abstimmung:Der Gemeinderat soll die Haldenstrasse erst an die Pro Natura abtreten, wenn der Fussgängersteg von der Behörde bewilligt ist mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen mit 8 Enthaltungen angenommen.
- Aufnahme von Frau Arta Alija geb. Bytyqi, geboren am 16. Mai 1989 von Kosovo in das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde Fischbach-Göslikon mit 56-Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen genehmigt.
- Verschiedenes
Überweisungsantrag:
Der Gemeinderat soll verpflichtet werden, den Verpflichtungskredit zur Aufstockung des Schulhauses Löhrli an der Sommergemeindeversammlung 2018 zu traktandieren, damit die Räume für die schulergänzenden Angebote rechtzeitig gebaut werden können. Weiter sollen dem Familienverein im neuen Gemeindehaus oder im Schulhaus Räume für die Übergangszeit angeboten werden mit 49-Ja-Stimmen zu einer Gegenstimme angenommen