Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. Juni 2023

Rechtskraft der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2022

Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2022

Aktenauflage

Die Unterlagen zu den Geschäften liegen vom 9. – 23. November 2022 während den ordentlichen Büroöffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf.

Traktandenbericht (Einladung mit Botschaft)

Traktanden

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2022
2. Einbürgerung: Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Hoxha, Mehdi, geb. 1984, Hoxha, Arlinda, geb. 1985, sowie Hoxha, Leart, geb. 2006 und Hoxha, Rina, geb. 2009
3. Schulraumplanung, Auslösung der Phase 2; Verpflichtungskredit von CHF 73’000
4. Verlegung Netzwasserleitung Mellingerstrasse bis Alte Landstrasse, Verpflichtungskredit von CHF 229’000
5. Neubau Unterflur-Wertstoffsammelstelle, Standort Alte Landstrasse, Verpflichtungskredit von CHF 115’000
6. Teilrevision Reglement zur Bewirtschaftung der Parkplätze, Anhang I Gebühren
7. Budget 2023 mit einem Steuerfuss von 99% mit Stellenplan und Investitionsrechnung
8. Verschiedenes

Anhang:

Protokollgenehmigung Finanzkommission

Zusammenzug Budget 2023

Aus Datenschutzgründen werden die Protokolle der Gemeindeversammlungen nicht zum Download angeboten. Sie können bei Bedarf auf der Gemeindekanzlei eingesehen werden.
Das noch nicht von der Gemeindeversammlung genehmigte Protokoll der letzten Versammlung liegt während der Auflagefrist vom 9. – 23. November 2022 zur Einsicht auf.

Einladungsbroschüre EWGV vom 22. Juni 2022

Öffentliche Aktenauflage:

• Protokoll der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2021 liegt am Schalter auf
• Rechenschaftsbericht 2021
• Jahresrechnung ohne Erläuterungen
• Jahresrechnung mit Erläuterungen
• Vereinbarung gemeinsame Feuerwehr
• Tarif Entschädigung Einsatzkosten
• Skizze Standort Entsorgungsstelle
• Skizze Unterflur Container
• Genehmigtes Pflichtenheft
• Genehmigung und Zusicherung Beitrag
• Planungsbericht-gemaess-Art-47-RPV-April-2022
• Bau- und Nutzungsordnung
• Synopse Bau-und Nutzungsordnung
• Bauzonenplan 220412 BZP BeschlussGV 2
• Änderungsplan Bauzonenplan
• Flächenstatistik Bauzonenplan
• Kulturlandplan
• Änderungsplan Kulturlandplan
• Mitwirkungsbericht
• Stellungnahme Repla
• Lärmgutachten inkl. Anhang
• Abschliessender Vorprüfungsbericht
• Situation Hangkante Fischbach
• Situation Hangkante Göslikon
• Auszug Paragraph 4 BNO

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2022

Durchführung in Fischbach-Göslikon

Der Gemeinderat freut sich besonders, Sie zur Einwohnergemeindeversammlung vom Mittwoch, 22. Juni 2022, einladen zu dürfen. Nach drei „Auswärtsspielen“ in Niederwil aufgrund der Coronapandemie dürfen wir wieder ein Heimspiel – „Wir hoffen vor vollen Rängen!“ – in der Mehrzweckhalle Lohren austragen.

Publikation der Beschlüsse vom 2. Dezember 2021

Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Dezember 2021

Einladungsbroschüre 02.12.2021

Öffentliche Aktenauflage:

• Budget 2022
• Bericht Kreditabrechnung-ARA
• Kreditabrechnung Erweiterung ARA-Stetten zur ARA-Reuss
• Bericht Kreditabrechnung-GEP
• Kreditabrechnung-GEP-Massnahmen
• Satzungen Schulverband Reusstal

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Dezember 2021

Publikation der Beschlüsse vom 24. Juni 2021

Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2021

Einladungsbroschüre EWGV vom 24.06.2021

Öffentliche Aktenauflage:

• Rechenschaftsbericht für das Jahr 2020
• Rechnung 2020
• Wygartenstrasse Samierung Vorstudie
• Wygartenstrasse-Plan
• Umfrage Stellenprozente Finanzverwaltung
• Musikschulvertrag Musikschule Reusstal
• Musikschulreglement Musikschule Reusstal
• Anstellungsbedingungen Musikschule Reusstal
• Geschäfts und Kompetenzdelegationsbestimmung Musikschule Reusstal
• Anstaltsordnung Wasser 2035
• Wasser 2035

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2021

Durchführung in Niederwil

Aufgrund der unsicheren Pandemielage ist ungewiss, bis wann die verschärften COVID-19-Einschränkungen gelten. Eine angeordnete Schutzmassnahme ist der Sicherheitsabstand von 1.50 Metern. Das hat Folgen für das Fassungsvermögen der Turnhalle Lohren, das vertraute Gemeindeversammlungslokal. Die erlaubte Kapazität reduziert sich somit auf 70 Personen. Der Gemeinderat möchte auch über diese 70-Personen-Limite hinaus die Durchführung der Gemeindeversammlungen gewährleisten. Die Doppelturnhalle Riedmatte in Niederwil verfügt über ausreichend Platz. Nach sorgfältigen Abklärungen und eingehender Beratung hat der Gemeinderat beschlossen, dass die ausserordentliche Gemeindeversammlung vom Dienstag, 8. Juni 2021, und auch die ordentliche Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 24. Juni 2021, in der Doppelturnhalle von Niederwil am Schulweg 5c stattfinden.

Für Einwohnerinnen und Einwohner, die für die Anreise nach Niederwil keine private oder öffentliche Fahrgelegenheit haben, organisiert die Gemeinde einen Transport mit zwei Haltestellen: Turnhalle Lohren ab 19.00 Uhr und beim Gemeindehaus (Bushaltestelle Zentrum).

Für den Fahrdienst bittet die Gemeindekanzlei um Anmeldung per E-Mail (gemeindekanzlei@fischbach-goeslikon.ch), Telefon (056 619 17 70) oder Onlineformular bis Montag, 31. Mai 2021.

Zum Onlineformular für die ausserordentliche Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2021

Zum Onlineformular für die Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2021

Publikation der Beschlüsse vom 8. Juni 2021

Beschlüsse der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2021

Einladungsbroschüre 

Einladungsbroschüre a.o. EWGV vom 08.06.2021 

Öffentliche Aktenauflage:

• Planungsbericht gem. Art. 47 RP
• Bau- und Nutzungsordnung
• Synopse Bau und Nutzungsordnung
• Bauzonenplan
• Änderungsplan Bauzonenplan
• Flächenstatistik Bauzonenplan
• Kulturlandplan
• Änderungsplan Kulturlandplan
• Mitwirkungsbericht
• Stellungnahme Repla
• Lärmgutachten Einzonung Chileacher
• Abschliessender Vorprüfungsbericht

Traktanden der a.o. Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2021

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. November 2019

Durchführung in Niederwil

Aufgrund der unsicheren Pandemielage ist ungewiss, bis wann die verschärften COVID-19-Einschränkungen gelten. Eine angeordnete Schutzmassnahme ist der Sicherheitsabstand von 1.50 Metern. Das hat Folgen für das Fassungsvermögen der Turnhalle Lohren, das vertraute Gemeindeversammlungslokal. Die erlaubte Kapazität reduziert sich somit auf 70 Personen. Der Gemeinderat möchte auch über diese 70-Personen-Limite hinaus die Durchführung der Gemeindeversammlungen gewährleisten. Die Doppelturnhalle Riedmatte in Niederwil verfügt über ausreichend Platz. Nach sorgfältigen Abklärungen und eingehender Beratung hat der Gemeinderat beschlossen, dass die ausserordentliche Gemeindeversammlung vom Dienstag, 8. Juni 2021, und auch die ordentliche Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 24. Juni 2021, in der Doppelturnhalle von Niederwil am Schulweg 5c stattfinden.

Für Einwohnerinnen und Einwohner, die für die Anreise nach Niederwil keine private oder öffentliche Fahrgelegenheit haben, organisiert die Gemeinde einen Transport mit zwei Haltestellen: Turnhalle Lohren ab 19.00 Uhr und beim Gemeindehaus (Bushaltestelle Zentrum).

Für den Fahrdienst bittet die Gemeindekanzlei um Anmeldung per E-Mail (gemeindekanzlei@fischbach-goeslikon.ch), Telefon (056 619 17 70) oder Onlineformular bis Montag, 31. Mai 2021.

Zum Onlineformular für die ausserordentliche Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2021

Zum Onlineformular für die Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2021

Traktandenliste:

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. November 2019
2. Rechenschaftsbericht für das Jahr 2019
3. Jahresrechnung 2019
4. Kreditabrechnungen
4.1 Kreditabrechnung «Neubau Gemeindehaus»
4.2 Kreditabrechnung «GEP-Massnahmen»
5. Verpflichtungskredit von CHF 79’100 zur Umsetzung baulicher Massnahmen für die Einführung von Tempo 30
6. Verpflichtungskredit von CHF 115’000 für Umbau- und Renovationsarbeiten im Schulhaus Lohren
7. Verpflichtungskredit von max CHF 50’000 als Investitionsbeitrag für die Reaktivierung und Aufwertung «Stille Reuss»
8. Verpflichtungskredit von CHF 621’000 für die Sanierung der Wygartenstrasse
9. Budget 2021
10. Anpassung Leistungspensum Verwaltung per 1. Januar 2022
11. Anpassung Leistungspensum Gemeindewerkangestellter per 1. Januar 2022
12. Verschiedenes

Nachtrag:
Absage Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2020 – neu Urnenabstimmung am 29. November 2020

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie hat der Gemeinderat – gestützt auf die Sonderverordnung 1 des Kantons – entschieden, nach der Sommergemeindeversammlung, auch die Wintergemeindeversammlung vom 26. November 2020 abzusagen und dafür eine direkte Urnenabstimmung am 29. November 2020 anzuordnen. Zwar wurden zwischenzeitlich die geltenden gesetzlichen Vorschriften zur Durchführung von Grossveranstaltungen gelockert, es bleibt jedoch bis zu der am 26. November 2020 vorgesehenen Einwohnergemeindeversammlung ungewiss, inwiefern die heutigen Bestimmungen am Versammlungstag noch Gültigkeit haben oder ob diese gar wieder verschärft werden müssen.

Die ungewisse Entwicklung der Corona-Fallzahlen kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung der Versammlung führen. Mit der direkten Urnenabstimmung können sich auch die ältere Einwohnerschaft und Betroffene der Risikogruppen ungehindert und gefahrlos an den demokratischen Prozessen beteiligen. Der Urnenabstimmung dürfen Geschäfte unterbreitet werden, welche keinen weiteren Aufschub zulassen wie z.B. Jahresrechnung, Budget, Verpflichtungskredite, die Kündigung von Verträgen oder der Beitritt zu einem Gemeindeverband.

Die Abstimmungsvorlage wird den Stimmbürgern zusammen mit den Unterlagen der eidgenössischen und kantonalen Abstimmung für den 29. November 2020 zugestellt.

Der Gemeinderat dankt für Ihr Verständnis in dieser nach wie vor ausserordentlichen Zeit und wünscht Ihnen gute Gesundheit.

Zur öffentlichen Auflage

Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2020 abgesagt

Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Gemeindeversammlung am 9. Juni 2020 nicht durchgeführt wird. Die Genehmigung des Protokolls, der Verwaltungsrechnung 2019 und der Kreditabrechnung für den Neubau des Gemeindehauses, der Antrag um Pensumerhöhung der Gemeindeverwaltung, der Verpflichtungskreditantrag zur Einführung von Tempo 30 und der Nachtragskreditantrag für Umbau- und Renovationsarbeiten im Schulhaus Lohren beurteilt der Gemeinderat als nicht dringend. Diese Geschäfte werden demnach an einer nächsten ordentlichen Gemeindeversammlung traktandiert. Die nötige Rechtsgrundlage, insbesondere bezüglich der Genehmigung der Rechnung 2019, ist mit der Sonderverordnung des Regierungsrates vom 1. April 2020 geschaffen.

Einladungsbroschüre EWGV vom 21.11.2019

Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. November 2019:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 12. Juni 2019 mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
2. Genehmigung der Kreditabrechnung Ausbau Langfohrenstrasse mit Ergänzung der Werkleitungen Wasser und Abwasser mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
3. Genehmigung des Nachtragkredits für die Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland über CHF 20’000 inkl. MwSt. mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
4. Genehmigung des Verpflichtungskredits für die Anschaffung der notwendigen IT-Infrastruktur über CHF 85’000 inkl. MwSt. für die Primarschule Fischbach-Göslikon
     Konzept Medien und Informatik
   Der Änderungsantrag, dass 10 Tablets weniger angeschafft werden sollen, wurde mit 9 Ja-Stimmen zu 124 Nein-Stimmen Stimmen abgelehnt.
   In der Schlussabstimmung wurde der Verpflichtungskreditantrag mit grossem Mehr zu vier Gegenstimmen genehmigt.
5. Ablehnung Initiative zur Übernahme der Schülertransportkosten für den Besuch der Bezirksschule Bremgarten mit 66 Ja-Stimmen zu 69 Nein-Stimmen.
6. Genehmigung des Budgets 2020 inklusive Investitionsrechnung mit einem Steuerfuss von 99%
   Der Änderungsantrag, dass der Beitrag an die kath. Kirchengemeinde auf CHF 50’000 erhöht werden soll, wurde mit 72 Ja-Stimmen zu 39 Nein-Stimmen angenommen.
   In der Schlussabstimmung wurde das Budget 2020 der Einwohnergemeinde inkl. Investitionsrechnung mit einem Steuerfuss von 99% unter Berücksichtigung des Änderungsantrages mit 103 Ja-Stimmen zu 29 Nein-Stimmen genehmigt.
    Details zum Budget inkl. Finanzplan 2020 (vor Änderungsantrag)
7. Genehmigung der Gesamtrevision des Bestattungs- und Friedhofreglements
   Der Änderungsantrag, dass der § 7 Abs. 2 wie folgt angepasst wird: „Die Gemeindekanzlei setzt, im Einvernehmen mit den Angehörigen und den Pfarrämtern die Zeit der Bestattung fest. An Sonn- und Feiertagen finden keine Bestattungen statt.“ wurde mit 112 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen angenommen.
   In der Schlussabstimmung wurde das Bestattungsreglement unter Berücksichtigung des Änderungsantrages mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen genehmigt.
   ENTWURF_Bestattung- und Friedhofreglement (vor Änderungsantrag)
   aktuelles Bestattungs- und Friedhofreglement
8. Genehmigung der Gesamtrevision des Gebührenreglements in Bausachen mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
   Entwurf_Baugebührenreglement
   aktuelles Baugebührenreglement
9. Genehmigung der Auflösung des Abwasserverbands Fischbach-Göslikon/Niederwil mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.
   Vertrag Auflösung Abwasserverband Niederwil-Fischbach-Göslikon
10. Verschiedenes
    Der Überweisungsantrag, dass der Gemeinderat ein Gesamtraumprojekt für Turnhalle, Schulraum und Raum für die Bevölkerung unter Einbezug einer Fachperson auszuarbeiten hat, wurde mit 51 Ja-Stimmen zu 64 Nein-Stimmen abgelehnt.
    Der Überweisungsantrag, dass der Gemeinderat bei der BfU einen Fachbericht für den Schulweg nach Bremgarten und nach Niederwil i Auftrag zu geben hat wurde mit 50 Ja-Stimmen zu 60 Nein-Stimmen abgelehnt.

    Die vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der jeweiligen Stimmberechtigten innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung im Bremgarter Bezirksanzeiger in einem Referendumsbegehren verlangt. Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

    Ablauf der Referendumsfrist: Freitag, 27. Dezember 2019

Einladungsbroschüre EWGV vom 12.06.2019

Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 12. Juni 2019:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2018
2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2018 mit Kenntnisnahme vom Rechenschaftsbericht 2018 des Gemeinderates
   Verwaltungsrechnung 2018
   Rechenschaftsbericht 2018
3. Verpflichtungskredit für die Schulraumplanung (wurde von der Traktandenliste gestrichen)
4. Genehmigung des Nachtragskredits zur Finanzierung der Machbarkeitsstudie Fussgängersteg Fischbach-Göslikon Künten
5. Genehmigung des Nachtragskredits für die Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges für die Schneeräumung und Rasenpflege
6. Aufnahme von Frroki Gjon, geb. 7. September 1978, Frroki Lendita, geb. 28. September 1980, Frroki Loriana, geb. 5. März 2002 und Frroki Alexander, geb. 9. August 2005, kosovarische Staatsangehörige in das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde Fischbach-Göslikon
7. Genehmigung der Satzungen des Gemeindeverbandes Bevölkerungsschutz und Zivilschutz Region Aargau Ost
   Entwurf Satzungen
   Ausgangslage und Zielsetzung

Die vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen, ausgenommen der Zusicherung des Gemeindebürgerrechts, dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der jeweiligen Stimmberechtigten innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung im Bremgarter Bezirksanzeiger in einem Referendumsbegehren verlangt. Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 15. Juli 2019

Gestützt auf § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden (Ortsbürgergemeindege-setz, OBGG, SAR 171.200) werden die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung von Dienstag, 09. Mai 2023, wie folgt veröffentlicht:

1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 10. Mai 2022
2. Genehmigung der Rechnung 2022 mit Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts 2022
3. Genehmigung des Budgets 2024

An der Versammlung wurde das Beschlussquorum erreicht. Die Beschlüsse sind abschlies-send gefasst.

GEMEINDEKANZLEI
FISCHBACH-GÖSLIKON

Amtliche Publikation der Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 10. Mai 2022

Einladung zur Ortsbürgergemeindeversammlung:

Dienstag, 10. Mai 2022, Ortsbürgersaal Gemeindehaus

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 18. Juni 2021
2. Genehmigung der Rechnung 2021 mit Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts 2021
3. Genehmigung des Budgets 2023
4. Verschiedenes

Das Protokoll und die Akten zu den einzelnen Traktanden liegen gemäss §23 Gemeindegesetz (SAR 171.100) vom 26. April 2022 bis 10. Mai 2022 bei der Gemeindekanzlei während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtsnahme auf.

Publikation der Beschlüsse vom 18. Juni 2021

Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 18. Juni 2021

Einladung zur Ortsbürgergemeindeversammlung:

Freitag, 18. Juni 2021, 19.00, Mehrzweckhalle Lohren

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 17. September 2020
2. Genehmigung der Rechnung 2020 mit Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts 2020
3. Genehmigung des Budgets 2022
4. Verschiedenes

Das Protokoll und die Akten zu den einzelnen Traktanden liegen gemäss §23 Gemeindegesetz (SAR 171.100) vom 4. bis 18. Juni 2021 bei der Gemeindekanzlei während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtsnahme auf.

Hinweis:

An der Versammlung gilt eine Maskenpflicht. Zudem werden alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gebeten, die geltenden Schutzmassnahmen einzuhalten. Besten Dank.

Auflage-OBGV-Broschüre

Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 17.09.2020

Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 07.05.2019