Einwohnergemeindeversammlung

Traktandenliste:

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. November 2019
2. Rechenschaftsbericht für das Jahr 2019
3. Jahresrechnung 2019
4. Kreditabrechnungen
4.1 Kreditabrechnung «Neubau Gemeindehaus»
4.2 Kreditabrechnung «GEP-Massnahmen»
5. Verpflichtungskredit von CHF 79’100 zur Umsetzung baulicher Massnahmen für die Einführung von Tempo 30
6. Verpflichtungskredit von CHF 115’000 für Umbau- und Renovationsarbeiten im Schulhaus Lohren
7. Verpflichtungskredit von max CHF 50’000 als Investitionsbeitrag für die Reaktivierung und Aufwertung «Stille Reuss»
8. Verpflichtungskredit von CHF 621’000 für die Sanierung der Wygartenstrasse
9. Budget 2021
10. Anpassung Leistungspensum Verwaltung per 1. Januar 2022
11. Anpassung Leistungspensum Gemeindewerkangestellter per 1. Januar 2022
12. Verschiedenes

Nachtrag:

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie hat der Gemeinderat – gestützt auf die Sonderverordnung 1 des Kantons – entschieden, nach der Sommergemeindeversammlung, auch die Wintergemeindeversammlung vom 26. November 2020 abzusagen und dafür eine direkte Urnenabstimmung am 29. November 2020 anzuordnen. Zwar wurden zwischenzeitlich die geltenden gesetzlichen Vorschriften zur Durchführung von Grossveranstaltungen gelockert, es bleibt jedoch bis zu der am 26. November 2020 vorgesehenen Einwohnergemeindeversammlung ungewiss, inwiefern die heutigen Bestimmungen am Versammlungstag noch Gültigkeit haben oder ob diese gar wieder verschärft werden müssen.

Die ungewisse Entwicklung der Corona-Fallzahlen kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung der Versammlung führen. Mit der direkten Urnenabstimmung können sich auch die ältere Einwohnerschaft und Betroffene der Risikogruppen ungehindert und gefahrlos an den demokratischen Prozessen beteiligen. Der Urnenabstimmung dürfen Geschäfte unterbreitet werden, welche keinen weiteren Aufschub zulassen wie z.B. Jahresrechnung, Budget, Verpflichtungskredite, die Kündigung von Verträgen oder der Beitritt zu einem Gemeindeverband.

Die Abstimmungsvorlage wird den Stimmbürgern zusammen mit den Unterlagen der eidgenössischen und kantonalen Abstimmung für den 29. November 2020 zugestellt.

Zur öffentlichen Auflage.